27. September 2017 – Gerettet
Es gibt großartige Neuigkeiten: Am Freitag, den 29. September 2017 wird endlich der Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und dem Bund zur Übernahme der Jeetzel durch das Land unterzeichnet werden. Damit ist klar: Die Jeetzel ist gerettet und gehört nun uns allen!
Das muss gefeiert werden. Der Verein „Gemeinsam für Hitzacker“ lädt deshalb alle ein, die uns durch Spenden, aktive Mithilfe, Daumen drücken und Mitfiebern unterstützt haben oder sich einfach nur mit uns freuen wollen, zu einem spontanen Jeetzel-Fest am Freitag, den 29. September um 18 Uhr an der Drawehnertorbrücke.
Schon jetzt möchten wir allen SpenderInnen und Mitgliedern für die überwältigende Spendenbereitschaft und die große Unterstützung in den vergangenen 10 Monaten danken. In der gemeinsamen Arbeit vor Ort, im Gespräch mit VertreterInnen in den Verwaltungen, im Land und im Bund haben wir es geschafft. Darauf können wir stolz sein!
In Kürze werden wir uns außerdem mit allen Spenderinnen und Spendern in Verbindung setzen und die Rückzahlung der zweckgebundenen Spenden klären.
26. August 2017 – Ein starkes Signal für die Rettung der Jeetzel
Der Mehrheitsverlust der rot-grünen Landesregierung hat für viel Wirbel gesorgt. Er hat dazu geführt, dass es am 15. Oktober Neuwahlen in Niedersachsen geben wird. Die Mitglieder des Vereins „Gemeinsam für Hitzacker“ verfolgen diese aktuelle Entwicklung mit Sorge. Denn leider sind die Verhandlungen zur Übertragung der Jeetzel vom Bund an das Land noch nicht abgeschlossen. Zu Recht fragen sich viele, wann es denn nun endlich soweit ist und die Jeetzel endlich gerettet ist?!
Der Verein hat sich daher mit einem Schreiben an das niedersächsische Umweltministerium gewandt. Er will damit auf die bislang noch nicht abgeschlossenen Verhandlungen hinweisen und deutlich machen, dass es ihm weiterhin ernst ist: Eine Privatisierung der Jeetzel kommt nicht in Frage!
Jetzt hat Umweltminister Stefan Wenzel mitgeteilt, dass ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen zur Jeetzel eines seiner Vorhaben für die verbleibenden sieben Wochen seiner Amtszeit ist.
Das Schreiben an den niedersächsischen Umweltminister Wenzel vom 14.08.2017
3. Mai 2017 Gerettet? Noch nicht ganz!!
Abwarten und Tee trinken – so ließe sich unsere aktuelle Situation am Besten beschreiben. Und in der Tat befinden wir uns derzeit in Wartestellung. Wir warten auf die entscheidende Nachricht, dass die Jeetzel in öffentlicher Hand bleibt.
Bislang gibt es sowohl vom niedersächsischen Umweltministerium als auch der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Versicherung, dass eine Privatisierung des Jeetzel-Abschnitts nicht geplant ist. Auch gegenüber der Stadt Hitzacker hat sich die BImA dahingehend geäußert, dass die ursprünglich bis zum 31. März geltende Frist unterbrochen ist.
Seit Februar wird nun verhandelt, wie eine Übertragung des Flusses vom Bund auf das Land umgesetzt werden kann. Unsere favorisierte Lösung ist die kostenlose Überlassung an das Land!
Dass wir an diesem Punkt sind, ist ein großer Erfolg! Bei der Gründung des Vereins „Gemeinsam für Hitzacker“ im November 2016 war damit nicht zu rechnen. Dank der Zusammenarbeit mit den unterschiedlichsten Akteuren, unserer medialen Präsenz und nicht zuletzt dank der großen Unterstützung und der zahlreichen Spenden haben wir dies erreicht!
18. Feburar 2017 – Jeetzeltag am 4. März 2017
Die Freude ist groß: Die Signale aus der niedersächsischen Landesregierung, dass die Jeetzel in öffentlicher Hand bleibt, sind positiv. Die Verhandlungen zwischen Bund und Land laufen. Dennoch wollen wir unserer Forderung noch einmal Nachdruck verleihen und zeigen, was die Jeetzel für Hitzacker uns allen bedeutet!
Daher laden wir Sie herzlich ein zum Jeetzeltag. Er findet statt am Samstag, den 4. März 2017 von 13:00 bis 16:00 Uhr. Freuen Sie sich auf ein vielfältiges Programm entlang des Jeetzelufers von der Drawehnertorbrücke bis zum Hiddosteg.
PS: Auch der 20. Heimatkundliche Tag in Hitzacker am 25. Februar steht ganz im Zeichen der Jeetzel. Unter dem Titel „Von der Jeetzel, ihrer Bedeutung und unsere Vision für einen Fluss!“ gibt es ein spannendes Programm: http://www.museum-hitzacker.de/programm.html
1. Februar 2017 – Der Wind hat sich gedreht
In Hannover fand ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des niedersächsischen Umwelt- und Innenministeriums, sowie den Landtagsabgeordneten Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen) und Andrea Schröder-Ehlers (SPD) zum geplanten Verkauf der Jeetzel statt.
Gerd Neubauer, 1. Vorsitzender des Vereins „Gemeinsam für Hitzacker“ zeigte sich nach dem Treffen sehr zufrieden. „Wir freuen uns sehr über die positiven Signale aus der niedersächsischen Landesregierung zu einer möglichen Übernahme des Jeetzel-Abschnitts bei Hitzacker. Genau wie der Hauptteil des Flusses sollen nun auch die letzten 820 Meter bis zur Mündung in die Elbe an das Land übergehen. Nun muss sich auch der Bund bewegen und dem Land den Flussabschnitt kostenlos überlassen.
Für die bevorstehenden Verhandlungen drücken wir dem federführenden Umweltministerium die Daumen.“ Die für Donnerstag den 2. Februar. geplante Fahrt nach Hannover ist angesichts der positiven Signale aus Hannover abgesagt.
30. Januar 2017 – Aufruf zu einer gemeinsamen Fahrt nach Hannover
Die Diskussion um eine mögliche Privatisierung eines Teilabschnittes der Jeetzel hat einen Höhepunkt erreicht. In den letzten zwei Wochen wurde das Thema noch einmal verstärkt in den regionalen und überregionalen Medien behandelt. Gleichzeitig gab es viele Gespräche mit Verantwortlichen aus Bund und Land. Die Antwort von Bundesfinanzministerium und Bundesverkehrsministerium auf die Anfrage von Frau Lotze muss jeden Tag eingehen. Ministerpräsident Weil und die zuständigen Landesminister wie auch alle Mitglieder des Niedersächsischen Landtags wurden angesprochen. Die niedersächsische FDP-Fraktion hat das Thema Jeetzelverkauf zum Gegenstand einer mündlichen Anfrage gemacht, die kommende Woche im Landtag verhandelt wird. Spätestens jetzt kann niemand mehr behaupten, er hätte nicht ausreichend Kenntnis von der geplanten Privatisierung der Jeetzel gehabt.
Mit großer Spannung erwarten wir nun die Reaktionen. Um unser Anliegen weiter publik zu machen, werden wir am kommenden Donnerstag, den 2. Februar vor dem Landtag in Hannover unsere Forderung „Die Jeetzel gehört uns allen! Und das soll auch so bleiben“ noch einmal öffentlich machen. (Interessierte, die mitkommen wollen können sich bei Eike Weiss melden: eikeweiss@email.de)
Der Spendenstand ist inzwischen auf 48.750€ angewachsen. Wir danken für die große Unterstützung. Dabei ist auch weiterhin klar, dass ein Kauf durch die Stadt Hitzacker nur als letzter Rettungsanker dienen kann, wenn eine Privatisierung anders nicht zu verhindern ist. Zuständig für die Übernahme und Unterhaltung der Jeetzel ist das Land!
Insoweit sind wir uns auch mit dem stellvertretenden Bürgermeister Peter Schneeberg einig, der dieses Ziel kürzlich in der Elbe-Jeetzel-Zeitung auch als seine Position unterstrich. Es besteht auf breiter Front Übereinstimmung. Bund und Land müssen endlich ihre Verantwortung erkennen und übernehmen!
13. Januar 2017 – Wir unterstützen Forderung nach Verkaufsstopp für Jeetzel-Abschnitt
Der Verein „Gemeinsam für Hitzacker“ unterstützt die Forderung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hiltrud Lotze nach einem Verkaufsstopp des Jeetzel-Abschnitts in Hitzacker. In einem Schreiben vom 10. Januar 2017 fordert sie Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu auf, die Entscheidung zur Übergabe des Flussabschnitts an die BImA – und damit zum Verkauf – zurückzunehmen. Dies geht aus einer Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten hervor.
In dem uns vorliegenden Schreiben an die Minister weist Hiltrud Lotze zudem darauf hin, dass gemäß Bundeshaushaltsordnung bei einem Verkauf von Grundstücken mit besonderer Bedeutung für die Allgemeinheit, die Einwilligung von Bundestag und Bundesrat eingeholt werden muss. Die Jeetzel als Gewässer erster Ordnung ist per gesetzlicher Definition ein Fluss von „erheblicher Bedeutung für die Wasserwirtschaft“ und damit für die Allgemeinheit. Da dies beim Verkauf der Jeetzel nicht beachtet wurde, müssen die Verkaufsverhandlungen auch aus diesem Grund gestoppt werden.
Der Verein „Gemeinsam für Hitzacker“ begrüßt diese Initiative und fordert ebenfalls, die Verkaufsverhandlungen zu stoppen und die Jeetzel für einen symbolischen Betrag an das Land bzw. die Stadt zu übertragen. Dass der Verkauf einer solch wichtigen Liegenschaft wie einem Gewässer erster Ordnung nicht ohne parlamentarische Freigabe auf Bundestagsebene geschehen darf, entspricht auch unserem „gesunden Rechtsempfinden“. Es freut uns, dass Frau Lotze diese klaren politischen Forderungen gestellt hat. Wir erwarten nun mit Spannung die Stellungnahmen des Bundesverkehrsministeriums und des Bundesfinanzministeriums – auch um etwas mehr Licht in die Zusammenarbeit der ’nachgeordneten Behörden‘ WSV und BImA beim Verkauf der Jeetzel zu bekommen.
Gleichwohl rufen wir weiter dazu auf, uns mit Spenden beim Kauf der Jeetzel zu unterstützen. Denn bislang kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Verkauf vom Tisch ist und eine Übertragung an das Land stattfindet. Wir haben bereits über 47.000 € an Spenden erhalten. Dafür danken wir unseren Unterstützerinnen und Unterstützern!
Wir sehen es auch als Signal an die Politik, dass wir Bürgerinnen und Bürger bereit sind, uns finanziell für den Erhalt von Allgemeingut einzusetzen. Für den Fall, dass der Verein die Stadt nicht unterstützen muss, da z.B. das Land das Teilstück übernimmt oder ähnliches, werden die bereits geleisteten Spenden zurückgezahlt.
31. Dezember 2016 – Viel geschafft, noch viel zu tun!
Wahnsinn!! Das zweite selbstgesteckte Etappenziel – nach der Fristverlängerung – ist erreicht: Dank der zahlreichen Spenderinnen und Spender haben wir mit dem heutigen Tag über 40.000 € gesammelt. Vielen Dank!
Auf dem Adventsmarkt in Hitzacker vor vier Wochen wurde die Spendensammlung zur Rettung der Jeetzel gestartet. Unser Ziel: 40.000 € bis zum Jahresende. Vielen schien dies zu ambitioniert. Umso großartiger ist es, dass wir es pünktlich zum Jahresende geschafft haben!
Wir möchten uns bei allen die mitgeholfen, unterstützt und gespendet haben bedanken. Auch durch Ihren Beitrag konnten wir so viel erreichen, so viel Aufmerksamkeit bekommen und so viel Geld einsammeln.
Doch bis zur endgültigen Rettung muss noch vieles getan werden. Auch im kommenden Jahr wollen und müssen wir weitere Spenden sammeln, denn bekanntlich ist der Verkehrswert durch die BImA auf 95.000 € erhöht worden! Und gleichzeitig wollen wir zusammen mit den politischen Akteuren im Bund, Land und vor Ort nach einer Lösung suchen. Auch hierfür brauchen wir Ihre Unterstützung!
29. Dezember 2016 – Preiserhöhung durch die BImA
Nach dem Jubel über die Fristverlängerung kam der Dämpfer. Die „Wertansätze [seien] durch die Sparte Portfoliomanagement erneut geprüft worden“ weshalb nun ein Verkehrswert von 95.000 € für den Jeetzel-Abschnitt anzusetzen sei, teilt die BImA in einem Schreiben mit. Eine Neubewertung sei notwendig geworden, da das letzte Verkehrswertgutachten über ein Jahr alt sei.
Ein starkes Stück: Als Dank dafür, dass die Stadt Hitzacker in Vorleistung geht und ein Konzept zur Bewirtschaftung erarbeitet, um die potentiellen laufenden Kosten zu decken, wird sie dafür mit einem erhöhten Kaufpreis bestraft, da der Abschnitt einen touristischen Nutzen hat. Ohne die Verkaufsabsichten des Bunds wäre Hitzacker nie in diese Situation gekommen!
22. Dezember 2016 Jeetzel-Aktie
Um die Spendenbereitschaft zu fördern, beschließt der Verein „Gemeinsam für Hitzacker“ den Verkauf von Jeetzel-Aktien. Mit dem Kauf einer Aktie „erwerben“ die Käufer symbolisch einen Meter Jeetzel.
Die Jeetzel-Aktie erweist sich schnell als Renner. Nur eine Woche später sind weitere 23.000 € auf dem Vereinskonto eingegangen. Neuer Spendenstand: 38.000 €.
12. Dezember 2016 – Fristverlängerung
Die BImA hat der Stadt Hitzacker eine Fristverlängerung für den Verkauf der Jeetzel bis zum 31. März 2017 eingeräumt hat. Das ist ein erster Erfolg, die Erleichterung ist groß! Denn viele Fragen sind noch zu klären, etwa die Kosten für den Unterhalt und eine mögliche Nutzung des Jeetzel Abschnitts, sollte es zum Kauf durch die Stadt kommen.
Zu verdanken ist die Fristverlängerung der tatkräftigen Unterstützung durch Hiltrud Lotze, SPD-Bundestagsabgeordnete in Lüchow-Dannenberg. Sie hat sich bei der BImA für die Fristverlängerung eingesetzt.
11. Dezember 2016- Erste Rettungsaktion
Etwa 150 Bürgerinnen und Bürger fordern auf der Drawehnertorbrücke: „Die Jeetzel gehört uns allen – und das soll auch so bleiben“. Und die Spendenbereitschaft ist groß: Nach knapp drei Wochen sind bereits über 15.000 €, beim Verein eingegangen.
22. November 2016 – Es klingt unglaublich – Die Jeetzel soll privatisiert werden!
Wie ein Lauffeuer verbreitet sich in Hitzacker Anfang November 2016 die Nachricht, dass die Jeetzel von der Drawehnertorbrücke bis zur Mündung in die Elbe verkauft werden soll. Dies ist genau der Teil des Flusses, der die Altstadt von Hitzacker zur Insel macht und an dem Sofafloß, Hiddos Arche, der Anleger der Reederei Heckert mit der MS Elise und der Barkasse Hecht, sowie das als Trauungsort beliebte ehemalige Zollboot anlegen.
Die Stadt Hitzacker (Elbe) will kaufen, darf aber nicht. Die Kommunalaufsicht lehnt aufgrund der Haushaltslage den Antrag der Stadt ab. Damit droht die Gefahr, dass der Jeetzelabschnitt in private Hände fällt und der neue Eigentümer über die Nutzung der Jeetzel entlang der Altstadt allein bestimmen kann.
Um die Veräußerung des Jeetzelsabschnitts durch an einen privaten Eigentümer zu verhindern, beschließt der Verein „Gemeinsam für Hitzacker“, der Stadt den Fluss zu schenken und beginnt Spenden zu sammeln. Ziel ist es, bis zum Jahresende 40.000 €, und bis Ende März 2017 weitere rund 50 000 € aufzubringen. Das entspricht der Summe, die die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) beauftragt wurde, den Verkauf abzuwickeln, für die 820 Meter Jeetzel haben will.